Fall 4 – Manhattan Bridge (OLG Nürnberg GRUR 2023, 1453)

beruht auf OLG Nürnberg, Endurt. v. 01.08.2023 – 3 U 2910/22

§ 2 I Nr. 5, II UrhG | § 7 UrhG | § 10 I UrhG | § 15 I Nr. 1, II UrhG | 16 UrhG | § 17 UrhG | § 19a UrhG | § 97 I 1, II 1, 3 UrhG | § 97a III 1 UrhG

Unterlassungsanspruch | Schadensersatzanspruch | Erstattung von Abmahnungskosten | Anerkennung der Urheberschaft | Vervielfältigungsrecht | Verbreitungsrecht | Öffentliche Zugänglichmachung | Mittelbare öffentliche Wiedergabe | Intermediärshaftung | Lizenzanalogie

Sachverhalt

B betreibt eine Online-Handelsplattform, auf der sich Dritte als Händler registrieren und Waren zum Verkauf anbieten können. Verkäufer V bietet auf dieser Plattform einen tragbaren Fernseher der Marke X. Hierbei stellt V den beworbenen Fernseher mit Produktbildern dar und verwendet hierfür u.a. nachfolgendes von K aufgenommene Bild mit dem Titel „Manhattan Bridge“:

Mit anwaltlichem Schreiben mahnt K erfolglos die B ab und führt aus, dass weder B noch V sein Bildwerk verbreiten dürften, insbesondere ohne ihn als Urheber auszuweisen. Anschließend erhebt er Klage darauf, dass B verurteilt wird, es zu unterlassen, sein Werk oder eine Bearbeitung hiervon zu vervielfältigen und/oder vervielfältigen zu lassen, öffentlich zugänglich zu machen und/
oder machen zu lassen und/oder zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, Schadensersatz zu leisten und Erstattung der Kosten der Abmahnung.

Hat die Klage des K Aussicht auf Erfolg?

Bearbeitervermerk: Der Schadensersatzberechnung ist zugrunde zu legen, dass K für vergleichbare Werke eine jährliche Vergütung von 3000 Euro erhalten hat. Auf die §§ 2 f. UrhDaG wird hingewiesen.

Ergänzende Hinweise

[1] Abbildungen entstammen dem Urteil und wurden nachgeschärft und aufgehellt.

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