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Zivilrecht & Zivilprozessrecht
Recht des geistigen Eigentums (IP)
02. Ansprüche und Schemata des Patentrechts

Zuletzt aktualisiert am 23. August 2024

Zivilrecht & Zivilprozessrecht

Allgemeiner Teil des BGB (BGB AT)
Schuldrecht (inkl. AGB, ProdHG & StVG)
- 03. Kaufrecht
  - A. Grundlagen des Kaufrechts
Sachenrecht
- 09. Fallsammlung zum Sachenrecht
  - Fall 1 – Probefahrt mit SIM-Karte (OLG Celle NJW 2023, 229)
Familienrecht [PLATZHALTER]
Erbrecht [PLATZHALTER]
Handelsrecht [PLATZHALTER]
Gesellschaftsrecht [PLATZHALTER]
Arbeitsrecht & AGG [PLATZHALTER]
Zivilprozessrecht [PLATZHALTER]
Recht gegen unlauteren Wettbewerb (UWG)
Recht des geistigen Eigentums (IP)
Kartellrecht (KartellR)

02. Ansprüche und Schemata des Patentrechts

Geschätzte Lektüre: 0 Minuten 620 views

Artikel

A. Patenterteilung durch das DPMA nach §§ 49 I, 34, 37, 38, 1 – 5 PatG
B. Patenterteilung durch das EPA nach Art. 97 I, 75 ff., 52 ff. EPÜ
C. Anspruch auf Unterlassung nach § 139 I 1 PatG und § 139 I 2 PatG
D. Schadensersatzanspruch nach § 139 II 1 PatG und Art. 68 I EPGÜ
E. Weitere Ansprüche aus der Patentverletzung und Folgeansprüche
G. Einspruch gegen ein Patent beim DPMA nach § 59 PatG und beim EPA nach Art. 99 EPÜ

Recht des geistigen Eigentums (IP) -Vorhergehend 01. Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts Weiter -Recht des geistigen Eigentums (IP) 03. Ansprüche und Schemata des Gebrauchsmusterrechts

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