Recht vertieft

WikiJur


Das WikiJur ist ein Projekt mit dem Ziel, eine möglichst umfassende Wissenssammlung als Nachschlagewerk für das Jurastudium zu erstellen, das vor allem nach Ansprüchen bzw. Schemata sortiert ist und an dem sich jeder beteiligen kann.

Das WikiJur (Zusammenfassungen & Fälle) umfasst bisher ca. 170.000 Wörtern & 1.310.000 Zeichen mit einer geschätzten Lesedauer von ca 15,25 Stunden (915+ min) und wird laufend erweitert (vgl. Changelog)


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Geistiges EigentumWikiJur
B. Patenterteilung durch das EPA nach Art. 97 I, 75 ff., 52 ff. EPÜ

Die Patenterteilung durch das EPA nach Art. 97 I, 75 ff., 52 ff. EPÜ entspricht grundsätzlich der Patenterteilung durch das DPMA nach §§ 49 I, 34, 37, 38, 1 – 5 PatG. Zusätzlich müssen die Vertragsstaaten benannt werden, für die das Patent Wirkung haben soll. Die Erteilung eines Patents durch das EPA nach Art. 97 I, 75 ff., 52 ff. EPÜ kann nach folgendem Schema geprüft werden Formelle Erteilungsvoraussetzungen (Art. 75 ff. EPÜ) Ordnungsgemäße Anmeldung nach Art. 78 EPÜ unter (insbesondere) Beschreibung der Erfindung, und Stellung der Patentansprüche Benennung der Vertragsstaaten, für die das Patent Wirkung haben…

Zufälliger Artikel

UWGWikiJur
H. Unzulässigkeit nach § 3 I UWG i.V.m. §§ 5a, 5b UWG (Irreführung durch Unterlassen)

Die §§ 5a, 5b UWG dienen dem Schutz von Verbrauchern, sonstigen Abnehmern, Mitbewerbern und der Allgemeinheit vor einer Irreführung durch das Vorenthalten einer wesentlichen Information und ergänzt den Schutz des Wahrheitsgebots durch § 5 UWG. Die Unzulässigkeit nach § 3 I UWG i.V.m. §§ 5a, 5b UWG kann nach folgendem Schema geprüft werden: Vorliegen einer wesentlichen Information Wesentliche Information im B2C-Verhältnis (§§ 5b, 5a I UWG) unionsrechtliche Informationspflichten nach § 5b IV UWG i.V.m. der Informationspflicht Informationspflichten für Rankings und Kundenbewertungen nach § 5b II, III UWG Informationspflichten für Angebote nach § 5b I UWG „sonstige“ wesentliche Informationen nach § 5a I 1 Nr. 1 UWG,…


Changelog

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